Allgemeine Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen


1. Angebote, Vertragsabschluß

Alle Lieferungen erfolgen nur auf Grund dieser Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen. Sie werden vom Besteller mit Auftragserteilung, spätestens aber mit der Annahme der ersten Lieferung anerkannt und gelten für die gesamte Dauer der Geschäftsverbindung. Anders lautende Einkaufsbedingungen des Bestellers bedürfen unserer schriftlichen Zustimmung.

Angebote sind freibleibend. Zu unserer vertraglichen Bindung bedarf es stets einer schriftlichen Bestätigung unsererseits, abändernde oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit stets der Schriftform.

2. Preise

Unsere Preise verstehen sich ab Werk, rein Netto, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, ausschließlich Verpackung.
Die Verpackung wird zum Selbstkostenpreis berechnet, ein Rückgaberecht besteht nicht.
Preiskorrekturen behalten wir uns vor.

3. Lieferungen

Alle Angaben über Lieferungen sind nur annähernd und unverbindlich. Die Lieferungsmöglichkeit muß in allen Fällen vorbehalten bleiben. Verzugsstrafen oder sonstige Schadensersatzansprüche wegen verzögerter Lieferung sind ohne Besondere schriftliche Vereinbarung ausgeschlossen. Wird in Fällen höherer Gewalt eine Auftragsausführung unmöglich, so können wir vom Vertrag zurücktreten, ohne das der Käufer einen Anspruch auf Schadensersatz hat.

4. Gewährleistung

Offensichtliche Mängel sind uns innerhalb von einer Woche nach Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen. Nach dieser Frist gilt die Ware als angenommen. Wird ein Materialfehler oder mangelhafte Bearbeitung nachgewiesen, so wird kostenloser Ersatz geleistet oder nachgebessert. Zur Vornahme aller uns notwendig erscheinenden Nachbesserungsarbeiten bzw. Ersatzlieferung hat uns der Besteller die erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben, sonst sind wir von der Mängelhaftung befreit. Keine Haftung wird übernommen für Schäden, die durch unsachgemäße Bearbeitung und Montage oder durch Verschulden Dritter entstehen.

5. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Lieferanten. Die Einstellung einzelner Forderungen in einer laufenden Rechnung, so wie die Saldoziehung und deren Anerkennung berührt den Eigentumsvorbehalt nicht. Als Bezahlung gilt erst der Eingang des Gegenwertes beim Lieferanten.

6. Zahlung

Für unsere Lieferungen gelten die jeweils in unseren Rechnungen vorgegebenen Zahlungsbedingungen. Bei Zielüberschreitung behalten wir uns die Berechnung von Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der LZB vor. Bei Streitigkeiten über Rechnungsbeträge ist der Käufer nicht berechtigt, die geforderte Zahlung zurückzuhalten. Der Käufer kann nur mit solchen Forderungen rechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

7. Erfüllungsort, Gefahrenübergang, Gerichtsstand

Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen ist in allen Fällen Ennepetal. Sämtliche Lieferungen gehen daher nach erfolgter Absendung auf Gefahr des Bestellers. Gerichtsstand ist nach unserer Wahl das Amtsgericht in 58332 Schwelm.


Stand: Januar 2002